ePedition gegen Abmahnwelle
21/12/2009Es wäre doch eine feine Sache, für jeden von uns, über geltende gesetzliche Bestimmungen aufgeklärt zu werden – OHNE – dafür bezahlen zu müssen.
Dies gilt im besonderen für die in den letzten Jahren um sich greifende Abmahnwelle die, hier in Deutschland, bereits tausende von Webseitenbetreiber getroffen hat. Eine kleine Unstimmigkeit im Impressum kann da schon mal mehrere tausend Euro kosten. Für gewisse Individuen hat sich dieser Zustand sogar zur Haupteinnahmequelle entwickelt. Mal eben 500 Abmahnungen verschicken, mit dem Anwalt 50/50 machen, und den Rest des Monats freinehmen… super Sache! [mehr zur Abmahnwelle]
Nachdem die SPD bereits vor zwei Jahren einen halbherzigen Versuch gestartet hatte dieses Problem einzudämmen, gibt es aktuell eine ePedition, die fordert das einem Beklagten zunächst eine kostenlose Frist zur Nachbesserung eingeräumt werden muss. [epetitionen.bundestag.de]
Einerseits wäre dies durchaus wünschenswert – besonders in Anberacht der erfolgen Abmahnwelle, wie sie die deutsche Internetgemeinde erlebt hat. Andererseits könnte eine “kostenlose Frist zur Nachbesserung” auch viele Webseitenbetreiber dazu verführen z.B. gleich eine ganze Reihe von Urheberrechtsverletzungen zu begehen. Ganz nach dem Motto: Copy und Paste – kostet ja nichts mehr…
Der Versuch aus dem Jahre 2007 bietet hier einen guten Ansatz: Dabei sollten Abmahnungen auf einen angemessenen Betrag (ich glaube es waren 50 Euro) begrenzt werden.